Bayerische Parlamentarier im Dialog mit THW-Führungskräften über zentrale Fragen des Bevölkerungsschutzes

Staatssekretär Gerhard Eck, MdL, vom Bayerischen Staatsministerium des Innern hieß die THW-Delegation aus Landesausschuss und Geschäftsführern beim parlamentarischen Abend im Maximilianeum herzlich willkommen und stellte die Anerkennung, die das THW in Bayern als einen wichtiger Pfeiler des Schutzes für die Bevölkerung darstellt, in den Mittelpunkt.

MdB Stephan Stracke mit Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, MdL Gerhard Eck, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Inneren, und Dr. Fritz-Helge Voß

Der Vorsitzende der THW-LV Bayern Stephan Stracke, MdB, mit Herrn Georg Schmid, MdL, Frau Siglinde Schneider-Fuchs und Dr. Fritz-Helge Voß, Stv. Landesbeauftragten für Bayern

Zudem erklärte Staatssekretär Eck, MdL, seine Bereitschaft und die seiner Kollegen im bayerischen Landtag, erforderliche Änderungen des THW-Gesetzes politisch zu unterstützen, die wahrscheinlich notwendig werden, um den passenden gesetzlichen Rahmen für die künftige Abrechnung von technischen Hilfeleistungen zu schaffen. Die gegenwärtige Regelung droht zunehmend zu einer verminderten Alarmierung zu führen, weil die Last der Abrechnung zum Nachteil des THW auf die alarmierenden Ebenen geschoben worden ist. Mit großer Aufmerksamkeit und mit viel Engagement haben die bayerischen Parlamentarier, die der Einladung der THW-Landesvereinigung am 18. Oktober gefolgt sind, an den Gesprächen mit den Führungskräften des Technischen Hilfswerks teilgenommen. Fast 20 Prozent der Bayerischen Landtagsabgeordneten aus allen Fraktionen waren der Einladung gefolgt, trotz starker Konkurrenz aus dem Eröffnungsabend zu den Bayerischen Medientagen. „Es ist wichtig die Bedeutung eines funktionierenden Bevölkerungsschutzes für die Bürgerinnen und Bürger Bayerns zu hervorheben – das ist eine Leistung, die von Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und Generationen in ihrem Alltag ehrenamtlich erbracht wird. Die Gesellschaft profitiert in vielfältiger Weise von der Leistungsbereitschaft und dem Verantwortungsbewusstsein“. Von brisanter Aktualität seien für das Technische Hilfswerk noch zu bewältigende bürokratische Hürden, die auch aus den Auswirkungen der Aussetzung der Wehrpflicht entstanden sind. Die Politik könne im erheblichen Maße die Leistungskraft, die eng mit der Motivation der Menschen in dieser seit über 60 Jahren bestehenden Hilfsorganisation verknüpft sei, positiv unterstützen. Das waren die zentralen Botschaften von Dr. Fritz-Helge Voß, stellvertretendem THW-Landesbeauftragten und Stephan Stracke, MdB, Vorsitzendem der THW-Landesvereinigung Bayern, an die Parlamentarier des Bayerischen Landtages. Die positiven und ermutigenden Ergebnisse der Gespräche an diesem Parlamentarischen Abend bestätigten die Bemühungen um einen fortlaufenden Dialog mit den Vertretern der Politik und Entscheidungsträgern. Das Technische Hilfswerk, die nicht polizeiliche Einsatzorganisation des Bundes, ist in Bayern stark verwurzelt und in der örtlichen Gefahrenabwehr integriert. Mit über 15.000 Frauen und Männern leistet das THW in Bayern, gemeinsam mit allen anderen Organisationen, einen unverzichtbaren Beitrag zur Beseitigung von und Katastrophenschäden und zur Bewältigung größerer Schadenslagen. Wie alle Hilfsorganisationen, die von ehrenamtlichen Helfern getragen werden, ist auch das THW nach der Aussetzung der Wehrpflicht verstärkt darauf angewiesen, die potentiellen Einsatzkräfte im Alltag „abzuholen und zu begeistern“. Bisher hatten sich viele junge Männer für die Alternative zum Dienst an der Waffe entschlossen. Die aktuelle Einsatzstärke vor Ort auch in Zukunft zu gewährleisten ist eine große Herausforderung für das THW. Die Politik kann auf Landes- und Bundesebene viel dazu beitragen, dass dieses Ziel erreicht werden kann. Es geht konkret darum, die Attraktivität des ehrenamtlichen Dienstes zu erhöhen und bekannter zu machen. Möglichkeiten dafür sind eine intensivere Einbindung in der örtlichen Gefahrenabwehr, der Abbau von bürokratischen Hürden für Hilfsorganisationen, so wie eine zukunftsorientierte Rahmengestaltung. In diesem Zusammenhang steht auch die Forderung nach Nachbesserung beim THW-Gesetz, wenn der bestehende rechtliche Rahmen keine tragfähige Lösung der Abrechnungsrichtline ermöglicht. Der parlamentarische Abend der THW-Familie in Bayern bot den bayerischen Führungskräften des THW die Gelegenheit, sich auch mit den politischen Vertretern ihrer Wahlkreise über diese aktuellen Themen auszutauschen. Text: THW LV Bayern / Fr. Dr. jur. Alessandra Donatello Photos: THW / Johann Schwepfinger

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