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< Vorabinformation von der Landesversammlung 2010
12.11.2010 00:00 Alter: 13 yrs
Von: THW Bundesvereinigung / Sascha M. Brennig

Bundestag erkennt THW als "Sicherheitsbehörde" an

In den frühen Morgenstunden des heutigen Tages ist es in der Bereinigungssitzung zu einem Durchbruch für das THW gekommen: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses haben sich -trotz immenser Sparzwänge- dafür eingesetzt, dass das THW als "Sicherheitsbehörde" anerkannt und ins Haushaltsgesetz aufgenommen wird.


Dieser Vorgang ist bisher einmalig und steht zugleich auch für die herausragende Bedeutung, die das THW als Bundesbehörde für die innere Sicherheit der deutschen Bevölkerung hat. Auch die im Regierungsentwurf ursprünglich geplante Kürzung der Haushaltsmittel des THW konnte größtenteils abgewendet werden - das THW wird somit im Gegensatz zu anderen Behörden fast vollständig von Kürzungen ausgenommen.In den vergangenen Wochen und Monaten wurden von der THW-Bundesvereinigung und der Bundesanstalt THW größte Anstrengungen unternommen, um die Abgeordneten für die Folgen von Haushalts- und Stellenkürzungen auf das THW zu sensibilisieren. Das MdB-Frühstück der THW-BV, welches am gestrigen Tag im Reichstag stattfand,  bot noch vor der entscheidenden Bereinigungssitzung die Gelegenheit für eine Vielzahl von intensiven Gesprächen mit den Bundestagsabgeordneten und hat sicherlich zum erfolgreichen Ausgang der Verhandlungen beigetragen. Weitere Informationen unter www.thw-bv.de oder in deren Informations-PDF.