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Haushaltsansatz für das THW im Etat des BMI für 2023 – Wir müssen was tun!

Erstellt von Siglinde Schneider-Fuchs |

Liebe Mitglieder der THW-Landesvereinigung Bayern e.V.

Die THW-Fördervereine an den Standorten der THW-Ortsverbände sind – wieder einmal – herausgefordert durch die politischen Vorgaben für den Haushalt des BMI und damit des THW.

Wir befinden uns in Zeiten zunehmender Herausforderungen – auch für das THW. Die Zahl der Katastrophen nimmt – auch klimabedingt – zu. Die Frage, ob der Strom sicher ist, stellt sich nicht. Die Frage, was mache ich, wenn er ausfällt, schon.

Das THW ist gefordert bei größeren Unglücksfällen, öffentlichen Notständen und zur Bekämpfung von Katastrophen. Der erste Aufgabenpunkt, der im THW-Gesetz genannt wird, ist der Zivilschutz. Im Zivilschutzgesetz ist nachzulesen, was damit gemeint ist.

Um den Aufgaben gerecht zu werden, muss das THW „auskömmlich“ finanziert sein.

Der Ansatz, der im nächsten Bundestagshaushalt für diesen Bereich zugeordnet ist, liegt um 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr niedriger.

Wörtlich heißt es in der Mitteilung aus dem Bundestag: „Die Ausgaben für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk sollen 2023 um rund 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr auf gut 386 Millionen Euro sinken.“

Gerade in Zeiten wie diesen, ist die Ausgabenverminderung im Bereich des BMI nicht zu verstehen. Das BMI ist auch für die Sicherheit der Bevölkerung zuständig. Alle Sicherheitsbehörden, auch die Bundespolizei und das BBK bekommen das Haushaltsvolumen gekürzt.

Jetzt ist es an der Zeit, der Aufgabe, das THW zu unterstützen, gerecht zu werden. Die Aufgabe steht in der Satzung einer jeden Helfervereinigung.

Deshalb hier der Aufruf: sprecht die Mitglieder des Deutschen Bundestages an, die aus eurem Umfeld kommen – egal in welchem Ausschuss sie tätig sind. Ja, es ist wichtig, alle Innen- und Finanzausschussmitglieder anzusprechen. Aber auch alle anderen MdB sind wichtige Zielgruppen, denn je mehr sie die Sachlage verstanden haben, umso sicherer können sie argumentieren.

Wir werden in der nächsten – sicherheitshalber virtuellen – Mitgliederversammlung am 15. September das Thema umfassend aufgreifen. Einzelheiten dazu werden in der Einladung bzw. der Tagesordnung stehen.

Der aufklärende Kontakt kann jedoch schon jetzt begonnen werden. Viele örtliche Helfervereine haben gute Kontakte. Die sind elementar, denn sie sind persönlich.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen viel Erfolg, viel Verständnis bei den Gesprächen. Wer persönlich etwas fragen möchte, kann das über meine Erreichbarkeiten (Seite 3 THW-Journal) gerne tun.

Herzliche, kameradschaftliche Grüße

Siglinde Schneider-Fuchs
Stv. Landesvorsitzende

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