Parlamentarischer Abend im Maximilianeum: Deshalb braucht das THW auch die Unterstützung der Landtagsabgeordneten

Die THW-Landesvereinigung Bayern hat sich die Förderung des Technischen Hilfswerk in Bayern mit seinen aktuell 111 Ortsverbänden und 15.000 Einsatzkräften zum Ziel gesetzt. Dazu gehört auch ein regelmäßiger Informationsaustausch mit den Vertretern der Politik. Eigentlich war dieser Parlamentarischer Abend mit Führungskräften des THW und der Landesvereinigung bereits im April 2020 geplant gewesen. Aufgrund der Corona-Pandemie musste damals der Termin auf unbestimmte Zeit verlegt werden.

Inzwischen drängte die Zeit, denn Gesprächsstoff gibt es genügend. Das wurde auch beim Treffen mit den Abgeordneten deutlich - angefangen von der Einbindung des THW in die örtliche Gefahrenabwehr bis hin zum Zivilschutz, eine der Kernaufgaben des THW, welche seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine wieder verstärkt in den Fokus gerückt werden muss. Ebenfalls ein Thema: Aufgrund der Klimaveränderung und den damit verbunden schweren Unwettern und Dürreperioden werden die Herausforderungen auch für das THW größer. Der Großeinsatz im Ahrtal ist nur ein Beispiel dafür.  

THW gut im bayerischen Gefahrenabwehrsystem eingebunden

Stephan Stracke, MdB, der Vorsitzende der THW-Landesvereinigung Bayern, stellte fest, dass das THW im Freistaat insgesamt gut ins Hilfesystem eingebunden sei. Durch die Neufassung der Alarmierungsbekanntmachung habe Bayern Rahmenbedingungen geschaffen, die zukunftsweisend seien, denn diese strukturelle Einbindung ist nach den Worten Strackes im bundesweiten Vergleich nicht selbstverständlich.

Während der Corona-Pandemie und bei vielen anderen örtlichen und überörtlichen Einsätzen habe das THW gezeigt, dass es ein zuverlässiger Partner ist. "Beim Helfen sind wir gut aufgestellt", merkte Stracke an. Je intensiver das Land Bayern das Bundesinstrument THW nutze, für das der Freistaat keine eigenen Vorhaltekosten (Ausstattung, Ausbildung, Liegenschaften, etc) hat, umso stärker werde das bayerische Gefahrenabwehrsystem.

Mit dem Krieg in der Ukraine hat die Zivile Verteidigung im Zivilschutz eine neue Bedeutung erlangt. Die Kernaufgabe des THW muss nach den Worten des Vorsitzenden der THW-Landesvereinigung den aktuellen Herausforderungen entsprechend neu organisiert werden: „Definierte Ziele des Zivilschutzes müssten mit Maßnahmen hinterlegt werden, um die Verwundbarkeit zu reduzieren.“ Wichtig ist dabei für Stracke, dass der Zivilschutz eine solide Grundfinanzierung und entsprechende Investitionen brauche. Dazu sei der politische Willen, die politische Aufmerksamkeit und die politische Prioritätensetzung notwendig. An die Abgeordneten im Landtag gerichtet sagte er: "Es ist wichtig, dass sich auch die MdL im Rahmen der Vorsorge für den Bevölkerungsschutz einsetzen und das THW beim Aufbau notwendiger Strukturen und Infrastrukturen unterstützen." Im Hinblick auf die reduzierten Haushaltsmittel im Bund fügte er hinzu: "Wenn aus Bayern Rückenwind kommt, dann bleibt es in Berlin nicht ungehört."

15.000 Einsatzkräfte des THW in Bayern stehen nach den Worten des Landessprechers Andre Stark zum Schutz der Bevölkerung zur Verfügung. Das neue THW-Gesetz erleichtere es Kommunen, bei Einsätzen noch unbürokratischer die Hilfe des THW in Anspruch zu nehmen: Dieses verzichtet jetzt bei Einsätzen, die „im überwiegenden öffentlichen Interesse liegen“, auf die Erstattung von Kosten, die zuvor die Städte und Gemeinden beziehungsweise konkret die Feuerwehr zu tragen hatte. „So hatte zum Beispiel das THW für die Einsätze während der Corona-Pandemie gegenüber dem Freistatt auf über 13 Millionen Euro verzichtet“, erinnerte Stark die Abgeordneten.
Der Landessprecher hob weiter hervor, dass die Einsatzkräfte für ihre vielfältigen Aufgaben speziell ausgebildet seien. Sie verfügen über eine hohe Fachkompetenz. Das hätten sie in den vergangenen Jahren nicht nur bei Übernahme der Zentrallogistik während der Pandemie gezeigt. Modernisierte Unterkünfte und eine qualitativ hochwertige Ausbildung sei genauso wichtig, wie eine professionelle Ausstattung. Damit die Einsatzkräfte ihre Leistungen abrufen können, müssen sie höchst motiviert sein.

Auch Politik kann zur Motivation der Einsatzkräfte beitragen

"Wir alle müssen zur Motivation unserer Einsatzkräfte beitragen" sagte Stark und legte den Gästen ans Herz: "Auch die Politik kann und muss einen wichtigen Beitrag zur Motivation der Einsatzkräfte leisten". Als Stichworte nannte er die "Liegenschaften", also die Gelände und Dienstgebäude der THW-Ortsverbände, und die "Einbindung in die Örtliche Gefahrenabwehr".

„Dem THW werden in den nächsten Jahren gut 200 Millionen Euro fehlen“, prognostizierte Stark. Nach dem Überfall auf die Ukraine und die permanente hybride Bedrohung durch Russland muss daher nach Darstellung des Landessprechers gegengesteuert werden. Dazu brauche es den politischen Willen und die politische Aufmerksamkeit.

Kurz auf das Thema Klimaveränderung und den damit verbundenen Finanzen eingehend sagte Stark: "Klimaschutz kostet auch im THW Geld."
In den Gesprächsrunden waren über 30 Vertreter des THW eingebunden - Ehrenamtliche aus den Ortsverbänden und Hauptberufliche im Landesverband. Hier wurden die Ausführungen des Vorsitzenden der Landesvereinigung und des Landesprechers intensiv aufgegriffen. Die Abgeordneten hatten sich ausreichend Zeit genommen, mit den Gastgebern über die aktuelle Situation zu sprechen.

Verständnis für die Belange des THW wurde gezeigt. Es bleibt abzuwarten, welche konkrete Aktivitäten diesem Parlamentarischem Abend folgen werden.